Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines

    Abschlüsse und Bedingungen - insbesondere soweit sie diese Bedingungen abändern - werden erst durch die schriftliche Bestätigung für uns verbindlich. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
     
  2. Preise

    Die Preise sind - sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart - unverbindlich. Sie verstehen sich ab unserem Werk.
     
  3. Lieferzeit

    Die Lieferzeit beginnt, soweit alle Einzelheiten der Lieferung klargestellt sind, mit dem Tage der Auftragsbestätigung und bezieht sich auf die Bereitstellung in unserem Werk. Ihre Einhaltung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Unvorhergesehene Hindernisse, wie höhere Gewalt, oder andere unverschuldete Verzögerungen in der Fertigstellung wesentlicher Lieferteile, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung usw., gleichviel ob sie bei uns oder unseren Unterlieferanten eintreten, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen. Inverzugsetzungen werden unter allen Umständen abgelehnt. Ein Rücktritt vom Vertrage wegen Nichterfüllung bei verspäteter Lieferung wird nicht anerkannt. Ein Anspruch des Bestellers auf Entschädigung bei Lieferüberschreitung besteht nicht. Teillieferungen bleiben in jedem Falle vorbehalten.
     
  4. Technische Ausrüstung

    Die Lieferung erfolgt - soweit nichts Gegenteiliges gefordert - in handelsüblicher Beschaffenheit bzw. nach Norm. Bei Sonderanfertigungen bleibt eine Mehr- oder Minderlieferung von 10% der bestellten Menge vorbehalten. Ansprüche auf Werkzeuge bei Sonderanfertigung stehen dem Käufer nicht zu.
     
  5. Versand

    Sämtliche Sendungen reisen - soweit sie der Eisenbahn oder einem Spediteur übergeben sind - auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch wenn von uns Frankolieferung übernommen worden ist. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen.
     
  6. Mängelrügen

    Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen schriftlich geltend zu machen. In begründeten Fällen von Werkstoff- oder Fertigungsfehlern wird von uns entsprechender Ersatz geliefert. Sollte auf Grund von auftretenden technischen Schwierigkeiten in unserem Betrieb oder in dem Betrieb unseres Vorlieferanten eine Ersatzteillieferung nicht möglich oder nur unter Aufwendung hoher Kosten möglich sein, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere solche auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz sind ausgeschlossen. Änderungen an beanstandeten Teilen bedürfen unserer vorherigen Genehmigung. Beanstandete Teile sind zur Prüfung franko einzusenden. Eine bekanntgegebene Beanstandung setzt die Fälligkeit der Zahlung nicht aus.
     
  7. Zahlungsbedingungen

    Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto ohne jeden Abzug.
     
  8. Eigentumsvorbehalt

    Die gelieferten Waren bleiben bis zur Endgültigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer darf die Ware nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges veräußern oder verarbeiten oder nach Verarbeitung veräußern. Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware in der Höhe ihres Wertes zuzüglich der übrigen Forderungen aus der Vertragsabwicklung (Transport, Dienstleistungen usw.) an uns ab. Werden die von uns gelieferten Waren mit anderen Gegenständen verarbeitet, so tritt der Käufer bereits jetzt sein Eigentums- oder Miteigentumsrecht sowie die aus der Verarbeitung resultierenden Forderungen an Dritte an uns ab. Wir behalten uns einen Widerruf der Veräußerung bzw. Verarbeitungsermächtigung für den Fall vor, daß der Käufer seine Zahlungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Der Eigentumsvorbehalt wird durch Teilzahlungen dritter Personen, insbesondere durch Zahlung von Wechselgiranten, nicht berührt. Der Käufer haftet trotz des Eigentumvorbehaltes für den Verlust und die Verschlechterung der gelieferten Ware.
     
  9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist für beide Teile Hann. Münden.
     
  10. Wirksamkeit

    Sollten Teile dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
     


  Eine Seite zurück!  Zum Seitenanfang springen! 

Alle Inhalte © E. Weitemeyer 2016
Letzte Änderung: 13.07.2016